5. Dezember 2018

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Ab sofort kommen wir zu:

Blankenburger Lügen und Glaubwürdigkeit

Über den Bürgerprotest zum Mammut-Bauprojekt „Blankenburger Süden“ ist nach dem 3. März 2018 viel geschrieben, berichtet und gesendet worden. Wie genau es die federführenden Autoren dabei in Wort, Bild und Ton mit der Wahrheit, mit den Fakten und Hintergründen nahmen, kann man sehen, wenn man genau hinschaut. Um Transparenz herzustellen, bietet sich die folgende Betrachtung in zeitlicher Abfolge an:

CHRONOLOGIE der „Blankenburger Lügen„

1. Was sind „Blankenburger Lügen„?

2. – Woran erkennt man „Blankenburger Lügen„?

3. Wer hat „Blankenburger Lügen“ verbreitet?

4. Was steckt dahinter?

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zu 1. – Was sind „Blankenburger Lügen„?

03.03.2018
Wortmeldung in der Veranstaltung „Auftaktarena“ in Berlin-Buch
(Videomitschnitt bei 2:29:50):

Hartmut Breier  vom „Forum Blankenburger Süden„:

„Die Frage wäre zu klären, warum wir seit zweieinhalb Jahren über 5.000 bis 6.500 Wohnungen reden und uns nicht gesagt wurde, es sind nur die Wohnungen im Kerngebiet und jetzt auf einmal im gesamten Untersuchungsgebiet. Diese  Zahl wurde im Lauf von zweieinhalb Jahren nicht ein einziges Mal uns gegenüber erwähnt… Wir sind schockiert!„

03.03.2018 – Tagesspiegel.de  –
„Pläne für Berlins größtes Neubaugebiet schockieren Anwohner
Seit zweieinhalb Jahren laufen die Vorplanungen für den „Blankenburger Süden“ in Pankow. Überraschend verkündet das Land jetzt: Statt 6.000 sollen 10.000 Wohnungen entstehen. Das größte geplante Berliner Neubaugebiet hat sich quasi über Nacht verdoppelt. Statt der seit zwei Jahren kommunizierten bis zu 6.000 Wohnungen sollen nun etwa 10.000 Wohnungen im Projekt „Blankenburger Süden“ in Pankow errichtet werden […] Bauvarianten zwischen 9.600 und 10.600 Wohnungen […] Anwohner fühlen sich getäuscht […] Anwohner und selbst Bezirkspolitiker zeigten sich von den neuen Zahlen überrascht und schockiert.

‚In zweieinhalb Jahren Vorplanung wurde diese Zahl nicht ein einziges Mal erwähnt‘, sagte  Hartmut Breier*  vom „Forum Blankenburger Süden“, ‚wir fühlen uns getäuscht.‘“

04.03.2018 – Der Tagesspiegel
Anwohner werfen Lompscher „Bürgertäuschung“ vor

„Dafür habe ich nur ein Wort: Bürgertäuschung„, echauffierte sich 

Hartmut Breier*  vom Forum „Blankenburger Süden“.

„Wir haben immer über maximal 6.000 Wohnungen geredet, noch bis letzten Mittwoch. Und dann kommt man mit solchen Winkelzügen. Wir sind schockiert.“ […] Mehr als zwei Jahre lang hatten Anwohner und Planer im Vorplanungsprozess darüber geredet, dass 5.000 bis 6.000 Wohnungen für etwa 10.000 Bewohner im Süden Blankenburgs errichtet werden sollen…“ […]

Der Blankenburger Pfarrer*  sprach von einer „Vertrauenskrise in die politischen Entscheider“
…
05.03.2018 – Berliner Morgenpost
Im Blankenburger Süden sind nun doppelt so viele Einheiten geplant […] Die Bürger fühlen sich getäuscht

„Im Blankenburger Süden in Pankow sollen statt der bisher kommunizierten 5.000 bis 6.000 nun eher 10.000 Wohnungen entstehen […] Nadin B. jedenfalls ist noch am Tag nach der Versammlung auf 180. „Wir fühlen uns getäuscht und sind wütend, dass nicht von Anfang an über das Ausmaß des Projektes geredet wurde“
…
05.03.2018 – Berliner Morgenpost Kommentar von Joachim Faruhn (BM) –
Nur Ehrlichkeit hilft beim Bau „[…] Wenn sich nach monatelanger Diskussion plötzlich die Zahl der möglichen neuen Wohnungen verdoppelt, wächst bei den Bürgern der Argwohn, von der Verwaltung über den Tisch gezogen zu werden“
…
05.03.2018 – Tagesspiegel.de
Kommentar von Christian Hönicke (TS) –
Wenn Beteiligung zur Farce verkommt – Ein Bauvorhaben ist plötzlich fast doppelt so groß wie angekündigt, und weder Politik noch Planer können den Bürgern erklären, warum. So demoliert man das ohnehin schmale Vertrauen der Bürger […] Den skeptischen Bürgern war in der Vorplanung mehr als zwei Jahre lang kommuniziert worden, es gehe um 5.000 bis 6.000 Wohnungen. Bei der offiziellen Auftaktveranstaltung zur stadtweiten Bürgerbeteiligung am Wochenende waren daraus plötzlich 10.000 geworden […] Während die Bürger immer wieder an die Regeln der Beteiligung erinnert wurden, hatten die Planer sich selbst nicht daran gehalten. Vereinbart war, die Anwohner während der turnusmäßigen Treffen stets auf dem aktuellen Planungsstand zu halten. Doch offenbar hatten die Verwaltungen schon lange insgeheim an der großen Lösung getüftelt. Die Anwohner fühlen sich nun reingelegt, wer mag es ihnen verdenken. Verantwortung will niemand übernehmen […]“

06.03.2018 41. „Runder Tisch Blankenburg*„
– Konferenzraum der „Albert-Schweitzer-Stiftung – Betreuen & Wohnen“
Auswertung Senatsveranstaltung/Auftaktarena zu Stadtquartier Blankenburger Süden 03.03.2018:

Protokollauszug:  – vor Ort, in Blankenburg und auch heute in der Runde herrscht/e als Reaktion Empörung vor … Dazu, dass

– sich Zahl der geplanten Wohneinheiten … massiv erhöht hat – ca. 10 000 Wohneinheiten … statt bisher 5000-6000
– die Zahl von 10 000 Wohneinheiten im Vorfeld vom Senat nicht kommuniziert wurde…
– Dass die Zahl 10 000 erst jetzt auftaucht bei der Großveranstaltung am 03.03.18
– dies verwundert und ist ein Vertrauensbruch…“

Sitzungsteilnehmer u. a.:

– Martin Kasztantowicz (seit 2008: Mitglied u. langjähriger politischer Funktionsträger (Bündnis90/DieGrünen) | seit Herbst 2008: Gründer/Moderator „Runder Tisch Blankenburg“ | seit 06/2016 „AG Stadtentwicklung – Organ vom Runden Tisch Blankenburg“ | seit 06/2016: Gründer/Moderator des „Forum Blankenburger Süden“ | seit 02/2018: Mitglied im „Projektbeirat Stadt weiterbauen im Blankenburger Süden“ [als Vertreter der „Akteursgruppe: Lokale (Interessens-) Vertreter/Vertreter des Gemeinwesens/der Nachbarschaft vor Ort = „Forum Blankenburger Süden“ – Anmerkung: obwohl seit vielen Jahren im Stadtbezirk Friedrichshain/Kreuzberg wohnhaft und damit kein Blankenburger Anwohner mehr])

– Steffen Gester (seit Herbst 2008: Organisator/Moderator/Protokollant „Runder Tisch Blankenburg“ | seit 06/2016 Mitglied „AG Stadtentwicklung – Organ vom Runden Tisch Blankenburg“ | seit 02/2018: Mitglied im „Projektbeirat Stadt weiterbauen im Blankenburger Süden“ [als Vertreter der „Akteursgruppe: Lokale (Interessens-) Vertreter/Vertreter des Gemeinwesens/der Nachbarschaft vor Ort = Betreutes Wohnen“ (lt. Angaben Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen zu den Mitgliedern des Projektbeirats von 02/2018])

– Hagen Kühne (Pfarrer der evangelischen Kirchengemeinde Blankenburg | seit 06/2012: Mitglied „Runder Tisch Blankenburg“ | seit 06/2016 Mitglied der „AG Stadtentwicklung – Organ vom Runden Tisch Blankenburg“ | seit 06/2016: Mitglied im „Forum Blankenburger Süden“ | seit 09/2018 Mitglied „Bürgerverein Stadtentwicklung Blankenburg e.V.“ | seit 02/2018: Mitglied im „Projektbeirat Stadt weiterbauen im Blankenburger Süden“ [als Vertreter der „Akteursgruppe: Lokale (Interessens-) Vertreter/Vertreter des Gemeinwesens/der Nachbarschaft vor Ort = „Evangelische Kirchengemeinde Blankenburg“ (lt. Angaben Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen zu den Mitgliedern des Projektbeirats von 02/2018])*

– Martin Runge (seit 03/2013: Mitglied „Runder Tisch Blankenburg“ | seit 06/2016 Sprecher der „AG Stadtentwicklung – Organ vom Runden Tisch Blankenburg“ | seit 06/2016: Mitglied im „Forum Blankenburger Süden“ | seit 06/2018 Vorsitzender „Bürgerverein Stadtentwicklung Blankenburg e.V.“ | seit 02/2018: Mitglied im „Projektbeirat Stadt weiterbauen im Blankenburger Süden“ [als Vertreter der „Akteursgruppe: Lokale (Interessens-) Vertreter/Vertreter des Gemeinwesens/der Nachbarschaft vor Ort = „Runder Tisch / AG Stadtentwicklung“ (lt. Angaben Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen zu den Mitgliedern des Projektbeirats von 02/2018])*

– Hartmut Breier (seit 06/2016: Mitglied „Runder Tisch Blankenburg“ | seit 06/2016 Mitglied „AG Stadtentwicklung – Organ vom Runden Tisch Blankenburg“ | seit 06/2016: Mitglied „Forum Blankenburger Süden“ | seit 06/2018 stellv. Vorsitzender „Bürgerverein Stadtentwicklung Blankenburg e.V.“)

– Ines Landgraf  (Vorsitzende Garten- u. Siedlerfreunde Anlage Blankenburg e.V. | seit 12/2013: Mitglied „Runder Tisch Blankenburg“ | seit 06/2016 Mitglied der „AG Stadtentwicklung – Organ vom Runden Tisch Blankenburg“ | seit 06/2016: Mitglied im „Forum Blankenburger Süden“ | seit 06/2018 Mitglied „Bürgerverein Stadtentwicklung Blankenburg e.V.“ | seit 02/2018: Mitglied im „Projektbeirat Stadt weiterbauen im Blankenburger Süden“ [als Vertreter der „Akteursgruppe: Lokale (Interessens-) Vertreter/Vertreter des Gemeinwesens/der Nachbarschaft vor Ort = „Garten – und Siedlerfreunde Anlage Blankenburg e.V.“)

– Birgit Lehmann (stellv. Vorsitzende Garten- u. Siedlerfreunde Anlage Blankenburg e.V. | seit 06/2016: Mitglied „Runder Tisch Blankenburg“ | seit 06/2016: Mitglied im „Forum Blankenburger Süden“)

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zu 2. – Woran erkennt man „Blankenburger Lügen„?

07.06.2016
34. „Runder Tisch Blankenburg*„
– Konferenzraum der „Albert-Schweitzer-Stiftung – Betreuen & Wohnen“ Protokollauszug:

Vortrag und Diskussion „Mittel- und langfristige Wohn- und Infrastrukturentwicklungen im Norden Pankows…“
Referenten: Jens-Holger Kirchner (Bündnis90/DieGrünen), Bezirksstadtrat und Leiter der Abt. Stadtentwicklung im BA-Pankow (seit 12/2016 Staatssekretär SenUVK) und Stefan Richter, Stiftung Zukunft Berlin (zuvor über 20 Jahre Geschäftsführer Grüne Liga e.V.)

„Gebiet zwischen Blankenburg, Heinersdorf und Malchow – in Blankenburg ist das Areal zwischen Blankenburg, Heinersdorf und Malchow im Fokus, d.h. das Gelände Blankenburger Pflasterweg (…) und weit darüber hinaus

– es gibt zwar eine vom Bezirk in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie zum Gelände der ehem. FHTW, sie ist aber kaum relevant, da das betrachtete Gelände vergleichsweise klein ist, es gilt viel größer zu denken

– derzeit ist noch alles offen, es könnten bis zu ca. 15 000 Wohnungen … entstehen“

Sitzungsteilnehmer u. a.:

– Martin Kasztantowicz (s. o.)
– Hagen Kühne (s.o.)
– Martin Runge (s.o.)
– Hartmut Breier (s.o)
– H. Lehmann (Vorstand Garten- u. Siedlerfreunde Anlage Blankenburg e.V.)
– Birgit Lehmann (s.o.)
– Steffen Gester (s.o.)
– Ralph Savilla (seit Herbst 2008 bis 10/2017 Mitglied „Runder Tisch Blankenburg“ | seit 06/2016 „AG Stadtentwicklung – Organ vom Runden Tisch Blankenburg“ | seit 06/2016 Mitglied  „Forum Blankenburger Süden“ | seit 06/2018 Mitglied „Bürgerverein Stadtentwicklung Blankenburg e.V.“)
– Bernd Wähner (Redakteur Berliner Woche)

29.06.2016
Offener Brief der „AG Stadtentwicklung Blankenburg“ („Organ vom Runden Tisch Blankenburg*“ Originalton: M. Kasztantowicz)

„…In den zur Zeit auf Senats- und Bezirksebene stattfindenden Diskussionen differieren die Angaben über die Bebauungsdichte, die Art der Bebauung und den Anteil der zukünftig in Anspruch genommenen Flächen ungemein. Zur Diskussion stehen Größenordnungen von 5.000 Wohneinheiten bis hin zu 15.000 Wohneinheiten.“

Unterzeichner u. a.:

– Martin Kasztantowicz (s.o.)
– Hagen Kühne, Pfarrer Ev. Kirchengemeinde Berlin-Blankenburg (s.o.)
– Martin Runge, Dipl. Ing. Stadtplaner (RTB) (s.o.)
– Ines Landgraf, Garten- u. Siedlerfreunde Anlage Blankenburg e.V. (s.o.)
– Steffen Gester, Ehrenamts- und Sozialraumkoordinator (s.o.)
– Ralph Savilla, IGS Living Online g.e.V. (s.o.)

06.07.2016
BERLINER WOCHE (zur Bekanntgabe am „Runden Tisch Blankenburg*“ in der Sitzung vom 07.06.2016 – siehe oben):

„Eine ganze Kleinstadt könnte am Blankenburger Pflasterweg entstehen“ … stellte Stadtentwicklungsstadtrat Jens-HolgerKirchner (Bündnis90/DieGrünen) …den aktuellen Sachstand zu den Flächen vor…Die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) ließ vor einiger Zeit in Zusammenarbeit mit Bezirk und Senat eine Machbarkeitsstudie dazu anfertigen. Doch nun sieht es so aus, als ob weit mehr Fläche bebaut wird … Inzwischen kursieren Zahlen, dass bis zu 15.000 Wohnungen in dieser Gegend neu gebaut werden könnten. Damit würde eine Kleinstadt am Rande Blankenburgs hochgezogen werden…“

14.11.2016
Webseite „dorfanger-blankenburg.de“ (Betreiber: Martin Kasztantowicz)

„Ein neuer Stadtteil soll entstehen… Auf der Sitzung des Runden Tischs Blankenburg* am 7.6.2016 wurde erstmals bekannt, dass der Berliner Senat mit Hochdruck Möglichkeiten untersucht, von der Umgebung des Blankenburger Pflasterwegs bis zur Märchensiedlung Heinersdorf und nach Malchow in großem Stil Wohnungen bauen zu lassen. Der Umfang dieser Wohnbebauung könnte mit bis zu 15.000 Wohneinheiten erheblich über der Planung des Bezirksamts Pankow liegen … Die Senatsverwaltung betrachtet eine größere Fläche, nämlich zwischen Blankenburg, Heinersdorf/Schmöckpfuhlgraben und KGA Märchenland…Neu-Blankenburg hätte damit die Größenordnung mindestens einer Kleinstadt, wenn nicht gar einer Mittelstadt…“

18.12.2016
Webseite der „Anlage Blankenburg IGS“ (Interessengemeinschaft Anlage Blankenburg)  Redaktion: Ralph Savilla

„Perspektive Blankenburg – … Der Bezirk und der Senat will hier und im Umfeld im ärgsten Fall fast 40.000 Wohnungen bauen. Davon als Potential auf dem Gebiet der Anlage nicht unter 10.000 WE.“

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Gibt es einen objektiven Gradmesser oder eine mathematische Formel zur Messung von „Glaubwürdigkeit„?

Hätte man diese Lügen erkennen können? Wir meinen JA, wenn man gewollt hätte! Denn bereits die mehrfach gebrauchte Lüge: „seit zweieinhalb Jahren“ hätte jedem auffallen müssen. Das Bauprojekt „Blankenburger Süden“ wurde nach eigenen Angaben (siehe oben 14.11.2016) „erstmals am 07.06.2016“ bekannt. Vom Termin 03.03.2018 zurückgerechnet, hätten nach Aussage des Herrn Breier die Planungsgespräche bereits ab September 2015 stattfinden müssen. Das war nachweislich nicht der Fall. Auch wurden die Gremien „AG Stadtentwicklung vom RTB*“ und das „Forum Blankenburger Süden“ nachweislich erst nach dem 07.06.2016 gegründet.

Weiterhin ist es eine Tatsache, dass die Empörung der o. g. eingeweihten Personen nur vorgetäuscht war! Die dem Publikum am 03.03.2018 vom Veranstalter als „beteiligte Vertreter von Anwohner-Initiativen“ präsentierten o. g. Redner waren zweifelsfrei vorab in Bezug auf die ursprünglichen Planungsgrößen zum „Blankenburger Süden“ informiert. Allein die oben benannten Nachweise belegen eindrucksvoll, dass in der Veranstaltung wider besseres Wissen die Vorkenntnis der tatsächlichen Zahlen verleugnet und sogar bewusst gelogen wurde.   

FAZIT:

Am 03.03.2018 wurden die Bürger, die Medienvertreter und somit die gesamte Öffentlichkeit NICHT von den Planern oder den Senatsvertretern getäuscht, sondern von den vorgeblichen Bürgervertretern vom „Runden Tisch Blankenburg*„!

Dazu muss man wissen, dass 83% von 911 Teilnehmern der im Ortsteil erfolgten Abstimmung/Meinungsumfrage vom April/Mai 2018 den selbsternannten Blankenburger „Bürgervertretern“ nur geringes Vertrauen entgegenbrachten oder mangelnde Informationen zu den handelnden Personen beklagten. Nicht einmal jeder Fünfte Anwohner sprach den vom Senat goutierten Bürgervertretern das Vertrauen aus (17%).

Umso alarmierender ist der Umstand, dass sich die Führungsmannschaft vom „Runden Tisch Blankenburg*“ um Martin Kasztantowicz, der nicht einmal mehr Blankenburger ist, in nahezu identischer Besetzung (wie bei einer gehäuteten Zwiebel) in verschiedensten Gremien wiederfindet und dort über die Geschicke der Blankenburger Bürgerschaft bestimmt. Ohne den Anwohnern mehrheitlich überhaupt bekannt und noch weniger legitimiert zu sein, maßt sich eine kleine Seilschaft (auch Netzwerk genannt) von profilierungssüchtigen Möchtegernbürgermeistern an, unter Ausgrenzung demokratischer und gemeinnütziger Vereine und Personen ihre eigene illegale Politik zu machen. Derzeit werden von den o. g. Personen folgende Gremien besetzt: „AG Stadtentwicklung – Organ vom RTB*“ (Nachfolger: „Bürgerverein Stadtentwicklung Blankenburg e.V.“), „Forum Blankenburger Süden“ und letztlich sogar „Projektbeirat zum Bauvorhaben Blankenburger Süden„!

* * *

Fortsetzung folgt

  *Zur Erläuterung: Der „Runde Tisch Blankenburg“ – gegründet und geführt von parteipolitisch motivierten Lobbyisten – ist heute eine unseriös und teilweise konspirativ und sittenwidrig agierende Gemeinschaft, die sich seit Jahren im rechtsfreien Raum bewegt. Nachweislich fehlt die rechtliche sowie die faktische Legitimation, für die Mehrheit der Blankenburger Bürgerschaft zu sprechen und diese zu vertreten (vgl. Abstimmung/Meinungsumfrage vom April/Mai 2018).  

Kommentare und sachdienliche Hinweise zu weiteren Fundstellen oder auch speziell zu „Blankenburger Lügen“ sind erwünscht. Oder per E-Mail an: 

Redaktion@Rettet-Blankenburg.de

Bürger ohne E-Mail- bzw. Internetzugang können sich per Telefon melden:  030/ 91 42 57 60 . Alle uns übermittelten Angaben zur Person und zu Dritten werden vertraulich behandelt. Es erfolgt keine Veröffentlichung von persönlichen Daten. Redaktionsschluss: Donnerstag 20.12.2018 – 22:00 Uhr.
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Redaktion !Rettet Blankenburg!
05/12/2018
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